Urteile & Meldungen

Die Hinweise der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung zum Umgang mit Geimpften/Genesenen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie enthalten u.a. Erläuterungen, wann auf AHA+L Maßnahmen verzichtet werden kann.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 16.09.2021 die Corona-Sonderregeln für die telefonische Krankschreibung um weitere drei Monate verlängert.

Verlängerung der Stichtagsregelung auf den 31.12.2021 für erleichterten Zugang zum KUG und Verlängerung der vollständigen Erstattung der allein vom Arbeitgeber während der Kurzarbeit zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge bis zum 31.12.2021

Das "Aufbauhilfegesetz 2021" enthält auch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Die Änderungen beinhalten u.a. die Klarstellung eines Fragerechts des Arbeitgebers über den Impf- oder Genesenenstatus von Beschäftigten in bestimmten Einrichtungen (§ 36 Abs. 3 IfSG).

Eine zunehmende Anzahl von Ländern macht künftig die Gewährung von Entschädigungen während einer Quarantäne vom Impfstatus des Beschäftigten abhängig. Vorreiter sind hier Bayern und Baden-Württemberg.

Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung seines Arbeitnehmers im Betrieb verweigern, wenn es diesem aus ärztlicher Sicht nicht möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Am 10.09.2021 sind verschiedene Änderungen in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten, unter anderem zur Aufklärung und Information der Beschäftigten über die Gesundheitsgefährdung bei der COVID-19-Erkrankung und die Möglichkeit einer Schutzimpfung.

Spätestens ab Juli 2022 sollen gesetzlich versicherte Beschäftigte den berühmten „gelben Schein“ nicht mehr in Papier beim Arbeitgeber vorlegen können.

Basierend auf einer Empfehlung des Rates der Europäischen Union vom 9. September 2021 hat die Bundesregierung die Liste von Staaten mit unbeschränkter Einreise aktualisiert und u. a. Albanien, Japan und Serbien gestrichen

Seit dem 10. September ist die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft.